Die Wahlleitung der verfassten Studierendenschaft der Technischen Universität Kaiserslautern gibt bekannt:

  1. Die Wahl zum 52. Studierendenparlament wird von Dienstag, 1. Februar 2022, bis Mittwoch, 2. Februar 2022, durchgeführt.
  2. Das Studierendenparlament hat 13 Mitglieder.
  3. Wahlberechtigt und wählbar sind die an der Technischen Universität Kaiserslautern eingeschriebenen Studierenden mit Ausnahme der Gasthörerinnen und Gasthörer.
  4. Das Wahlrecht kann nur ausüben, wer in das Verzeichnis der Wahlberechtigten eingetragen ist und sich bei der Wahl durch den Studierendenausweis oder einen amtlichen Lichtbildausweis ausweisen kann. Alle Wahlberechtigten können ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wahlberechtigte, die durch körperliche Gebrechen behindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können sich der Hilfe einer Person ihres Vertrauens bedienen.
  5. Das Wahllokal befindet sich in Gebäude 12 Raum 168 (IntClub).
  6. Das Wahllokal hat an beiden Wahltagen jeweils von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr geöffnet.
  7. Das Verzeichnis der Wahlberechtigten kann werktags ab Montag, 6. Dezember 2021, bis zum Ende der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge, also bis Mittwoch, 12. Januar 2022, während der Vorlesungszeit bei Frau Wiens in Gebäude 47, Raum 1120 eingesehen werden. Anträge auf Berichtigung des Verzeichnisses der Wahlberechtigten sind bei Frau Wiens am entsprechend gleichen Ort und in der gleichen Zeit zu stellen. Die Öffnungszeiten sind
    1. freitags von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr und
    2. an allen anderen Vorlesungstagen von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr.
  8. Die Wahlordnung kann zeitlich entsprechend des Verzeichnisses der Wahlberechtigten bei Frau Wiens eingesehen werden. Zusätzlich ist sie auf der Webseite des Studierendenparlaments veröffentlicht.
  9. Die Wählerinnen und Wähler haben die Möglichkeit, ihre Stimme mittels Briefwahl oder an der Urne abzugeben. Briefwahl kann bis spätestens Montag, 24. Januar 2022 um 16.00 Uhr, schriftlich bei der Wahlleitung oder vertretungsweise im AStA in Gebäude 46, Raum 205 beantragt werden; Briefwahl kann darüber hinaus persönlich bei der Wahlleitung bis spätestens Mittwoch, 02. Februar 2022 um 15.00 Uhr beantragt werden. Der Wahlbrief muss spätestens bis 15.00 Uhr am Mittwoch, 2. Februar 2022, bei der Wahlleitung eingegangen sein.
    Der Wahlbrief kann entweder persönlich bei der Wahlleitung abgegeben oder auf dem Postweg zugesandt werden. Maßgebend ist der Zeitpunkt, zu dem der Wahlbrief bei der Wahlleitung eingeht. Die Wahlunterlagen zur Briefwahl werden nur einmal versandt. Bei Verlust kann nur noch an der Urne gewählt werden.
  10. Es kann nur mit amtlich hergestellten Stimmzetteln abgestimmt werden. Gleiches gilt bei Briefwahl für Wahlscheine und Umschläge.

 

Mathis Petri

c/o AStA TU Kaiserslautern
Erwin-Schrödinger-Straße
Gebäude 46, Raum 205
67663 Kaiserslautern
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